Und willkommen!
Meine Homepage ist gedacht als Ort für Wissenschaft und Lehre. In beiden Bereichen beschäftigen mich derzeit die folgenden Schwerpunkte:
3Themenfelder, die eine Schlüsselrolle auf meiner Agenda einnehmen: die Herausforderungen der modernen Demokratie, das Verhältnis von Staat, Recht und Unrecht sowie die Geschichte und Wirkung politischer Ideen.
2Perspektiven auf das Verhältnis von Politik und Recht: die normative Perspektive, die danach fragt, wie das Verhältnis beschaffen sein sollte; und die empirische Perspektive, die sich mit der Wirklichkeit befasst.
1Projekt im Bereich der empirischen Rechtsforschung zur Kontrollmacht der Verfassungsgerichtsbarkeit. Das Ziel besteht darin, die Stärke zu messen, mit der die verfassungsgerichtlichen Entscheidungen den Spielraum der Politik beschränken.
What’s up?
+++Interview+++ Die CDU hat die NRW-Kommunalwahlen gewonnen – mit einem historisch schlechten Ergebnis. Während Wüst strahlt, müssen sich die Genossen Reden vom „blauen Auge“ gefallen lassne. Wie aber nun umgehen mit dem erwartbaren und erwarteten Aufstieg der AfD, die ihr Ergebnis im Vergleich zu 2020 fast verdreifachen konnte und nun in Städten wie Gelsenkirchen, Duisburg und Hagen Herausforderer in der Stichwahl stellt. Im Interview mit Radio3 habe ich darüber gesprochen, warum die AfD gerade in klassischen Arbeiterstädten so stark zulegen konnte – und was geschehen müsste, um Teile der Wählerschaft für die Parteien der demokratischen Mitte zurückzugewinnen: hier.
+++Interview+++ Nordrhein-Westfalen wird oft als „Herzkammer der SPD“ bezeichnet. Doch wie viel Substanz steckt noch hinter diesem Mythos? Im Interview mit Deutschlandfunk Kultur habe ich über die historischen Stärken, die aktuellen Herausforderungen und die Zukunft der SPD in NRW gesprochen. Wer Lust hat, in den Beitrag für das Studio 9 reinzuhören: Hier geht’s zum Beitrag.
+++Interview+++ Nicht nur die Genossen, auch die CDU hat Politprominenz aufgeboten, um den Wahlkampf in NRW zu beflügeln; selbst den Bruder aus Bayern wollte man dabeihaben. Geht es für die SPD um ihre Rolle als Arbeiterpartei – jedenfalls in den Hochburgen des Ruhrgebiets –, möchten die Christdemokraten ihr Image als moderne Volkspartei bestätigen und bekräftigen: stark in der Fläche, aber auch erfolgreich in den urbanen Zentren des Bundeslandes (nota bene: gemeinsam mit den Grünen). Darüber habe ich ausführlicher mit Ruth Kirchner (ARD) gesprochen, anlässlich ihres Beitrags zur NRW-Kommunalwahl, unter anderem für den Deutschlandfunk (hier).
+++Interview+++ Sind die Kommunalwahlen in NRW ein Stimmungstest für die Bundesregierung? You bet! Deswegen rückte zum Wahlkampf eine ganze Reihe an Politprominenz an, von der nicht wenige selbst aus NRW stammen. Über die bundespolitischen Folgen hat Judith Schulte-Loh im Morgenecho auf WDR 5 gesprochen. Hier ist der Link zum Nachhören.
Ein Aspekt, auf den ich hingewiesen habe: Entscheidend wird sein, welche Lehren die Koalitionäre aus der Kommunalwahl zu ziehen bereit sind. Der Schlüssel für das Gelingen der Sozialreformen, die vor der Regierung im „Herbst der Reformen“ stehen, liegt bekanntlich im Sozialministerium bei Bärbel Bas.
+++Interview+++ „Journalisten bloggen das Revier“ – mit langjähriger Erfahrung und großer Expertise, ohne jedoch Rücksicht auf Platz und Termindruck für ihren Blog nehmen zu müssen. Stefan Laurin, einer der Macher der Ruhrbarone, hat mich zu einem Interview eingeladen, um mit mir über die Kommunalwahlen in NRW und dabei insbesondere über die Rolle der SPD im Pott zu sprechen. Es ist ein sehr ausführliches Gespräch geworden – hier der Link zum Nachlesen.
+++Interview+++ Kommunalwahlen in NRW werden oft als „kleine“ Bundestagswahlen bezeichnet. In gewisser Weise stimmt das, denn das Bundesland stellt einen guten Querschnitt der Republik dar – sowohl in Bezug auf soziale Problemlagen als auch auf politische Herausforderungen. Hinzu kommt die Größe der Wählerschaft von etwa 14 Millionen Menschen. Dass Kanzler Merz im Vorfeld betonte, es handele sich ja „nur“ um eine Kommunalwahl, könnte man daher als strategisches Erwartungsmanagement der Regierungsseite verstehen.
Die Koalitionäre wirken erkennbar nervös, schließlich steht viel auf dem Spiel. Bisher war NRW ein guter Boden für die Parteien der parteipolitischen Mitte. Noch bei der letzten Bundestagswahl schnitten CDU (+1,5 Prozent) und SPD (+4 Prozent) hier besser ab als im Bundesdurchschnitt, während die AfD in NRW vier Prozentpunkte unter dem Bundeswert blieb. In der letzten IPSOS-Umfrage kommen Union und SPD nun nur noch auf 39 Prozent. Wird die Kommunalwahl diesen bundesweiten Abwärtstrend bestätigen oder stoppen? Welche Faktoren spielen eine Rolle, und was muss geschehen, damit die Parteien der Mitte aus eigener Kraft neue Gestaltungsmehrheiten hervorbringen können?
Zur Diskussion dieser Fragen hat die Phoenix-Runde mit Moderator Alexander Kähler eingeladen – neben den Gästen Kerstin Münstermann (Rheinische Post), Tobias Blasius (WAZ) und Clemens Tangerding (Historiker) auch mich. Vielen Dank für die Einladung! Hier ist der Link zur Sendung.