Und willkommen!
Meine Homepage ist gedacht als Ort für Wissenschaft und Lehre. In beiden Bereichen beschäftigen mich derzeit die folgenden Schwerpunkte:
3Themenfelder, die eine Schlüsselrolle auf meiner Agenda einnehmen: die Herausforderungen der modernen Demokratie, das Verhältnis von Staat, Recht und Unrecht sowie die Geschichte und Wirkung politischer Ideen.
2Perspektiven auf das Verhältnis von Politik und Recht: die normative Perspektive, die danach fragt, wie das Verhältnis beschaffen sein sollte; und die empirische Perspektive, die sich mit der Wirklichkeit befasst.
1Projekt im Bereich der empirischen Rechtsforschung zur Kontrollmacht der Verfassungsgerichtsbarkeit. Das Ziel besteht darin, die Stärke zu messen, mit der die verfassungsgerichtlichen Entscheidungen den Spielraum der Politik beschränken.
What’s up?
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+++Interview+++ Union und SPD haben bei den Sondierungen innerhalb von nur einer Woche eine Einigung erzielt. Ein massives Schuldenpaket steht im Raum, von dem selbst die Grünen während des Wahlkampfes nicht zu träumen wagten – und wofür sie von der Union stark kritisiert wurden, die ihrerseits jetzt wiederum zusammen mit der SPD von den Stimmen der Grünen abhängig sind, will sie das Sondervermögen und die Reform der Schuldenbremse mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit erfolgreich durch das Parlament bringen. Was ist davon zu halten? Sind die geplanten Ausgaben zu rechtfertigen? Und was ist aus dem Sparkommissar Merz geworden? Über diese Fragen wollte Welt TV mit mir sprechen. Hier sind meine Antworten darauf.
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+++Interview+++ Die Union konnte nur begrenzt von dem Verlust der Ampelparteien profitieren. Den größten Teil absorbierte die AfD, die sich im Osten der Republik nach Größe und Reichweite zur Volkspartei entwickelt und droht, die CDU zu beerben. Daher: Quo vadis Ost-CDU? Das war die Leitfrage eines Beitrags von Knud Vetten für die Sendung FAKT (ARD). Mit ihm habe ich darüber länger gesprochen; wie so oft blieb davon nur ein kleiner Ausschnitt übrig: hier (ab Minute 07:50 Minute). In eine ähnliche Richtung ging auch das Gespräch mit Sophia Sichtermann (BuzzFeed News), die mit mir über eine Vorschläge gesprochen hat, die helfen könnten, den Höhenflug der AfD zu stoppen, abgedruckt u.a. in der Frankfurter Rundschau (hier).
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+++Interview+++ Zu den Nachwirkungen der Bundestagswahl gehört u.a., dass das Ausdünnen der demokratischen Mitte sich auch im Westen vollzieht; hier lockern sich ebenfalls die Wählerbindungen und auch hier wächst der Anteil an Wählern, die den etablierten Parteien aus einer Mischung aus Enttäuschung, Wut und Ohnmacht den Rücken kehren. Die Folgen zeigen sich u.a. an den wachsenden Schwierigkeiten, stabile und handlungsfähige Regierungen zu bilden. In dieser Hinsicht wird nicht der Osten westlicher, wie man lange Zeit glaubte, sondern der Westen östlicher. Darüber (und mehr) habe ich mit Stefan Hantzschmann von der dpa gesprochen – eine Botschaft, die aufgegriffen wurde: u.a. von der Frankfurter Rundschau, ZEIT und WELT sowie dem Tagesspiegel, STERN, Pro Sieben und t-online. Tobias Wolf von der Freien Presse aus Chemnitz hat mit mir auch noch einmal ausführlich über Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Parteiensysteme in Ost und West sprechen wollen: hier der Link zur FP [€].
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+++Interview+++ In Gelsenkirchen und Kaiserslautern hat die AfD bei der Bundestagswahl die meisten Zweitstimmen bekommen. Warum die AfD auch im Westen stärker wird? Darüber wollte das ZDF in seiner Sendung Volle Kanne mal etwas breitenwirksamer sprechen – und hat mich dafür ins Studio nach Düsseldorf eingeladen. Vielen Dank! – Vielleicht wird aber nicht allen meine Message beim Frühstück geschmeckt haben: Die AfD läuft der SPD den Rang ab, auch und gerade in den alten Hochburgen, und entwickelt sich zur neuen Arbeiterpartei. Hier ist das Video (Dauer 4:46 Minuten).
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+++Interview+++ Vor der Wahl kam eine Anfrage von Kurt. Mir bis dato gänzlich unbekannt. Es stellte sich heraus, dass es sich um ein Ausbildungsprojekt des Instituts für Journalistik der Technischen Universität Dortmund handelt. Ein Team vom gleichnamigen Magazin wollte ein Video zu verschiedenen Themen machen, die bei der anstehenden Bundestagswahl gerade für junge Leute relevant sein könnten: darunter die Themen Vertrauensfrage und Kleine Parteien. Hier meine verschiedenen Auftritte als Erklärbär – im Kreise weiterer – befragt, gefilmt und vertextet von den Jungjournalisten: Ilaria Riedel, Valerie Birth, Thomas Bürgerhausen, Lena Johanna Cordes, Jasmin Löser, Linus Mainka, Lilli Roeder, Philipp Scharfschwerdt und Arne Urban. – Tolles Team! Hat Spaß gemacht.
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+++Interview+++ »Herr Lembcke, ein überraschendes Ergebnis der Bundestagswahl ist der Höhenflug der Linken. Auch Sie haben noch im Oktober in einem Interview gesagt, die Partei befinde sich in einer Abwärtsspirale, die geradezu existenzgefährdende Züge besitze. Was ist in der Zwischenzeit passiert?« Berechtigte Frage von Anne Burgmer, die mich zu diesem Thema für den Kölner Stadt-Anzeiger interviewte. Meine Antwort in Kurzform: Die Linkspartei hat im Grunde das kleine Wunder erlebt, auf das die Sozialdemokraten vergeblich gehofft hatten. Eine ausführlichere Antwort, die versucht, die verschiedenen Aspekte zusammenzuführen, findet sich hier.