Und willkommen!
Meine Homepage ist gedacht als Ort für Wissenschaft und Lehre. In beiden Bereichen beschäftigen mich derzeit die folgenden Schwerpunkte:
3Themenfelder, die eine Schlüsselrolle auf meiner Agenda einnehmen: die Herausforderungen der modernen Demokratie, das Verhältnis von Staat, Recht und Unrecht sowie die Geschichte und Wirkung politischer Ideen.
2Perspektiven auf das Verhältnis von Politik und Recht: die normative Perspektive, die danach fragt, wie das Verhältnis beschaffen sein sollte; und die empirische Perspektive, die sich mit der Wirklichkeit befasst.
1Projekt im Bereich der empirischen Rechtsforschung zur Kontrollmacht der Verfassungsgerichtsbarkeit. Das Ziel besteht darin, die Stärke zu messen, mit der die verfassungsgerichtlichen Entscheidungen den Spielraum der Politik beschränken.
What’s up?
-
+++Interview+++ Die AfD betreibt in Thüringen ein Parteiausschlussverfahren gegen einen Kritiker aus den eigenen Reihen. Grund: parteischädigendes Verhalten. Klaus Stöbers Vorwürfe gegen Höcke & Co waren scharf. Aber waren sie unberechtigt? Zwei Direktmandate für den Bundestag gingen quasi mit Billigung der Parteiführung kampflos an die CDU – trotz erheblichen Zweitstimmenvorsprungs der AfD in den entsprechenden Wahlkreisen. Sollte sich der Eindruck erhärten, dass es (auch) darum ging, den Einzug Höckes in den Landtag abzusichern, stellt sich die Frage nach der Parteischädigung noch einmal anders. Dazu ein kurzes Video vom Thüringen Journal (MDR) mit einem Kommentar von mir: hier.
-
+++Interview+++ Zurück auf Los? Im internen Streit um die Beteiligung des BSW-Landesverbandes an den Koalitionsverhandlungen in Thüringen mit CDU und SPD wurde ein Ausweg aus der verworrenen Lage erzielt – vorerst. Die Präambel soll dem Wunsch von Wagenknecht entsprechend nachgeschärft werden. Damit stehen die Verhandlungen in Thüringen wieder ungefähr dort, wo sie in Sachsen immer noch stehen. Zu Sachsen dort hat mich Christian Bergmann für die Sendung EXAKT länger befragt; kleine Ausschnitte finden sich hier (ab 2:35 und 6:08). Über Thüringen habe ich mit David Hutzler von der dpa (z.B. veröffentlicht in der SZ hier) und Carmen Fiedler vom MDR (hier) gesprochen.
-
+++Interview+++ Die Neugründung des BSW ist für deutsche Verhältnisse bislang bemerkenswert erfolgreich verlaufen: Von jetzt auf gleich zweistellig im Osten und kurz davor, Teil der Regierungsbildung zu werden. Um so bemerkenswerter sind die Spannungen zwischen Katja Wolf und Sahra Wagenknecht in Thüringen. Über die Gründe und Hintergründe des Konflikts habe ich mehrfach mit dem ZDF gesprochen: ein Online-Text findet vom Interview mit Mona Trebing sich hier; eine Video-Schalte zum Thema hier.
-
+++Interview+++ In der Linken gibt es Uneinigkeit über die Ausrichtung der Partei. Dann die Parteiaustritte von Schwergewichten des Landesverbandes in Berlin. Und zugleich verzeichnet sie – offenbar in Reaktion auf die Gründung des BSW – so viele Parteieintritte wie nie zuvor. Wie das einzuschätzen ist und welche Konsequenzen die Lage für die Berliner Linke haben könnte, darüber hat die RBB24 Abendschau mit mir gesprochen. Hier der Link zum Clip (Dauer: 6:04).
-
+++Interview+++ Warum kriselt es in der letzten Zeit bei der Linkspartei? Und jetzt besonders in Berlin? Woher kommen überhaupt diese immer wiederkehrenden Spaltungstendenzen bei linken Bewegung? Darüber habe ich mit radio3 (rbb) gesprochen: hier.
-
+++Interview+++ Was ist mit der Linkspartei in Berlin los? Namen mit Gewicht und Klang verlassen die Partei – und lassen viele ihrer ehemaligen Parteifreunde ratlos zurück, wie es nun weitergehen soll. Kern des Anstoßes war ein Streit über die mangelnde Abgrenzung gegenüber der Hamas und den richtigen Umgang mit Antisemitismus – auch innerhalb des linken Lagers. Wie geht es weiter für die Partei – in Berlin, überhaupt? Und welche Folgen hat ihr Schwächeln für das Parteiensystem in Deutschland? Darüber hat mich rbb24 Inforadio befragt. Hier ist der Link zum Gespräch.