Und willkommen!
Meine Homepage ist gedacht als Ort für Wissenschaft und Lehre. In beiden Bereichen beschäftigen mich derzeit die folgenden Schwerpunkte:
3Themenfelder, die eine Schlüsselrolle auf meiner Agenda einnehmen: die Herausforderungen der modernen Demokratie, das Verhältnis von Staat, Recht und Unrecht sowie die Geschichte und Wirkung politischer Ideen.
2Perspektiven auf das Verhältnis von Politik und Recht: die normative Perspektive, die danach fragt, wie das Verhältnis beschaffen sein sollte; und die empirische Perspektive, die sich mit der Wirklichkeit befasst.
1Projekt im Bereich der empirischen Rechtsforschung zur Kontrollmacht der Verfassungsgerichtsbarkeit. Das Ziel besteht darin, die Stärke zu messen, mit der die verfassungsgerichtlichen Entscheidungen den Spielraum der Politik beschränken.
What’s up?
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+++Interview+++ Die Grünen kämpfen um ihre Kampagnenfähigkeit. Wie lässt sich der Klimaschutz wieder ganz oben auf der Agenda platzieren? Wie gewinnt man hier und in anderen Bereichen Glaubwürdigkeit und Kompetenz zurück? Für diese Fragen interessiert sich auch das europäische Ausland. Klaudia Lagozinksi hat mich zu den Grünen für das schwedische Blatt Dagens ETC befragt – hier [€]. Über ganz ähnliche Themen ging es in dem Gespräch mit Welt TV im Nachgang des Rücktritts der Parteispitze – hier.
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+++Interview+++ Einen neuen Versuch, im Schlafwagen ins Kanzleramt zu gelangen, sollte sich die CDU nicht erlauben. Dafür sind die Baustellen zu zahlreich, die sich mit der Kandidatur von Merz verbinden. Eine Aufstellung hat Ellen Hasenkamp von der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (NBR) vorgenommen – und mit mir über Kandidatur und deren Probleme gesprochen. Hier ihr Text [€].
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+++Interview+++ Kühnerts Rückzug bringt Unruhe in die SPD, deren Führung sich seit Wochen müht, Diskussionen um die Kanzlerschaft oder Parteiführung unter Kontrolle zu bringen. Dass sich gegenwärtige Lage nicht zur Krise ausweitet, ist die erste Aufgabe des neuen Generalsekretärs. Zu den weiteren Herausforderungen programmatischer und strategischer Art, vor denen Miersch steht, ein paar Gedanken von mir im Interview mit Welt TV – hier.
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+++Interview+++ Wäre ein Parteiverbot der AfD die richtige Strategie? Diese Frage hat neue Nahrung durch den Eklat bei der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag erhalten. Ich bin aus mehreren Gründen skeptisch. Hier [€] meine Antworten auf die Fragen zu diesem Thema von Elena Vogel, OTZ (auch TA etc.).
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+++Interview+++ Wird sich dieser Art der legalistischen Obstruktionspolitik der AfD wiederholen, die man am ersten Tag der Konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag sehen konnte? Und wie damit umgehen? Über kurz oder lang werden die Parteien der demokratischen Mitte lernen müssen, mit der populistischen Herausforderung umzugehen. Ein schwieriges Thema, über das das Morgenecho von WDR5 mit mir reden wollte. Es ist ein längeres Interview (7:24 Min.) und findet sich hier.
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+++Interview+++ Nach dem Eklat am Donnerstag im Thüringer Landtag und dem Verfassungsgerichtsurteil vom Freitag zog am Samstag wieder normale Betriebsamkeit in Erfurt ein. Das wird jedoch nicht das nächste Opfernarrativ der AfD verhindern, dass man sie mit der Wahl von Thadäus König (CDU) zum Landtagspräsidenten um den Wahlsieg gebracht habe. Dazu ein paar Klarstellungen von mir in zwei Interviews mit Lars Sänger für Tagesschau24, und zwar hier (ab Minute 2:20) und hier (ab 05:20).