Und willkommen!
Meine Homepage ist gedacht als Ort für Wissenschaft und Lehre. In beiden Bereichen beschäftigen mich derzeit die folgenden Schwerpunkte:
3Themenfelder, die eine Schlüsselrolle auf meiner Agenda einnehmen: die Herausforderungen der modernen Demokratie, das Verhältnis von Staat, Recht und Unrecht sowie die Geschichte und Wirkung politischer Ideen.
2Perspektiven auf das Verhältnis von Politik und Recht: die normative Perspektive, die danach fragt, wie das Verhältnis beschaffen sein sollte; und die empirische Perspektive, die sich mit der Wirklichkeit befasst.
1Projekt im Bereich der empirischen Rechtsforschung zur Kontrollmacht der Verfassungsgerichtsbarkeit. Das Ziel besteht darin, die Stärke zu messen, mit der die verfassungsgerichtlichen Entscheidungen den Spielraum der Politik beschränken.
What’s up?
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+++Interview+++ Die Jahre der Ramelow-Regierung sind vorüber. Zeit für eine kurze Bilanz. Darum hat mich jedenfalls das Thüringen Journal (MDR) gebeten: Nun, zwei Einträge ins Geschichtsbuch sind Ramelow sicher. Es war die erste Regierung unter Führung Führung eines Ministerpräsidenten von der Partei Die LINKE (Start 2015); und die Minderheitsregierung R2G absolvierte zudem nach dem Kemmerich-Intermezzo (2020) eine weitere volle Legislaturperiode. Aber es gibt noch mehr zu sagen – Gutes und weniger Gutes: hier. – Die Zeit der Linken in Thüringen müsste im Übrigen noch keineswegs ablaufen, auch wenn der Abwärtsstrudel im Freistaat derzeit unübersehbar am Werke ist. Hier meine Einschätzung deren Lage, über die mich MDR aktuell eingehender befragt hatte.
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+++Interview+++ Was ist denn das nun in Thüringen, was die CDU mit der Linkspartei vereinbart hat? Klar ist, dass man vor allem auf Beitreiben der SPD, sämtliche Risiken bei der Wahl von Mario Voigt zum Ministerpräsidenten im Vorwege abräumen wollte. Und der Preis: Tolerierung? Nein. Stabilitätspakt 2.0 mit vertauschten Rollen? Ja, aber ohne formale Unterschrift. Eher ein VIP-Status für die Linken im prälegislativen Konsultationsverfahren, das seinerseits in der basalen Form damit hinfällig geworden ist. Mithin eine weitere »Thüringer Innovation« im Ringen um eine parlamentarische Verantwortungsgemeinschaft. So habe ich es jedenfalls Stefan Hantzschmann (dpa – z.B. SZ, WELT) und Jan Schumann (BILD) erläutert.
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+++Interview+++ Die Republik schaut wieder einmal auf Thüringen. Am 12.12.2024 steht in Erfurt die Ministerpräsidentenwahl an. Die Koalition aus CDU, BSW und SPD steht, verfügt aber nur über 44 der 88 Stimmen und ist daher auf zusätzlich Stimmen angewiesen. Wird die Linke mitspielen, wie von Ramelow in Aussicht gestellt? Wird die AfD die Chance nutzen und den CDU-Kandidaten Mario Voigt wählen – mit der Absicht, ein neues Thüringer Trauerstück aufzuführen. Der Termin ist ein erster Test auf eine parlamentarische Verantwortungsgemeinschaft, die größer als die Koalition sein muss, um aus der Verhinderungsmehrheit der Koalition eine Gestaltungsmehrheit für das Land zu machen. Hierüber habe ich mit Fabian Klaus von der Thüringer Allgemein gesprochen: Hier der Link [€].