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Moin.

Und willkommen!

Meine Homepage ist gedacht als Ort für Wissenschaft und Lehre. In beiden Bereichen beschäftigen mich derzeit die folgenden Schwerpunkte:

3Themenfelder, die eine Schlüsselrolle auf meiner Agenda einnehmen: die Herausforderungen der modernen Demokratie, das Verhältnis von Staat, Recht und Unrecht sowie die Geschichte und Wirkung politischer Ideen.

2Perspektiven auf das Verhältnis von Politik und Recht: die normative Perspektive, die danach fragt, wie das Verhältnis beschaffen sein sollte; und die empirische Perspektive, die sich mit der Wirklichkeit befasst.

1Projekt im Bereich der empirischen Rechtsforschung zur Kontrollmacht der Verfassungsgerichtsbarkeit. Das Ziel besteht darin, die Stärke zu messen, mit der die verfassungsgerichtlichen Entscheidungen den Spielraum der Politik beschränken.

What’s up?

  • +++Interview+++ Die FDP fliegt mit ihrem Projekt D-Day auf (und hin), während die Grünen mit Habeck einen gescheiterten Wirtschaftsminister zum Hoffnungsträger erklären und erfolgreich Aufbruchsstimmung suggerieren. Ein Neustart, der keinen Raum für Selbstkritik und Fehleranlayse lässt. Das hat der Meinungspodcast Politikum (WDR5) nachgeholt und mich u.a. zur These befragt, ob es sich bei den Grünen eigentlich um eine Klientelpartei handele. Das muntere Gespräch gibt’s zum Nachhören: hier.

  • +++Interview+++ Die SPD wird die K-Frage nicht mehr los – scheint es. Der Eindruck mangelnder Führungskraft und Kommunikationsfähigkeit lässt das Grummeln lauter werden, verbunden mit der Frage, warum nicht den beliebtesten Politiker aufstellen. Nur können Beliebtheitswerte in der Politik wie Kohlensäure sein, nämlich flüchtig. Die SPD wird sich noch gut an Martin Schulz erinnern; das war jedenfalls mein Hinweis bei einem kurzen Auftritt beim WDR in der Sendung Aktuelle Stundehier (ab 14:58):

  • +++Interview+++ Eine Mischung aus Erleichterung, Selbstbestätigung und der disziplinierenden Wirkung des unmittelbar anstehenden Wahlkampfes hat die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen bestimmt. Der Wille, aus der Defensive zu kommen, ist da – und das Gesicht dafür ist Habeck. Sein Kurs steht auf Schwarz-Grün und die Partei scheint bereit zu sein, seinem Kurs zu folgen. Darüber habe ich am Ende des Parteitags der Grünen mit Welt TV gesprochen: hier (ab Minute 49:50).

  • +++Interview+++ Kurz und hart wird der Wahlkampf, gerade auch für die Grünen, die sich nach dem Ampel-Aus neu aufstellen müssen. Was sind die Herausforderungen? Wo wird die Reise hingehen? Und kann Robert Habeck seinen Führungsanspruch in der eigenen Partei einlösen? Das sind zentrale Fragen auf der Bundesdelegiertenkonferenz; und das waren zugleich die Fragen, die im informativen Themenschwerpunkt am Vormittag bei hr INFO diskutiert wurden (hier). Meinen Beitrag dazu kann man ab Minute 13:30 nachhören.

  • +++Standpunkt+++ Die Wahlen in den USA haben die Welt in Atem gehalten. Ergebnis: Er ist wieder da. Was bedeutet das Wahlergebnis: für die USA, für Europa und für Deutschland? Was ist von der nächsten Amtszeit Trumps zu erwarten? Um eine erste Einordnung unmittelbar im Nachgang der belastbaren Ergebnisse hat mich die Newsportal-Redaktion der RUB gebeten, Vielen Dank für diese Gelegenheit – und hier ist mein Standpunkt in aller Kürze.

  • +++Interview+++ So kräftig die Klatsche für Lindner auch war, bei den Anschlussfragen nach der Vertrauensfrage und dem Neuwahltermin machte der Kanzler Olaf Scholz eine etwas unglückliche Figur. Wenn das Restprogramm so wichtig war, warum dann kein geordneter Abgang? Warum Maximalforderungen nach Neuwahlen im Frühjahr, wenn man doch zurückrudern muss? Und warum die Delegation beim Termingeschacher an den eigenen Fraktionschef, wenn der Kanzler doch sein verfassungsrechtlich verbrieftes Recht zur Vertrauensfrage zu einer souveränen Entscheiudng mit entsprechendem Auftritt nutzen könnte? Ein paar Worte dazu im TV-Interview mit der Welt: hier.

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