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Moin.

Und willkommen!

Meine Homepage ist gedacht als Ort für Wissenschaft und Lehre. In beiden Bereichen beschäftigen mich derzeit die folgenden Schwerpunkte:

3Themenfelder, die eine Schlüsselrolle auf meiner Agenda einnehmen: die Herausforderungen der modernen Demokratie, das Verhältnis von Staat, Recht und Unrecht sowie die Geschichte und Wirkung politischer Ideen.

2Perspektiven auf das Verhältnis von Politik und Recht: die normative Perspektive, die danach fragt, wie das Verhältnis beschaffen sein sollte; und die empirische Perspektive, die sich mit der Wirklichkeit befasst.

1Projekt im Bereich der empirischen Rechtsforschung zur Kontrollmacht der Verfassungsgerichtsbarkeit. Das Ziel besteht darin, die Stärke zu messen, mit der die verfassungsgerichtlichen Entscheidungen den Spielraum der Politik beschränken.

What’s up?

  • +++Interview+++ Wahlkampfzeit bedeutet Kampf um Bilder, Images und Rollen. Ellen Hasencamp und Dorothee Torebko vom NBR eröffnet ihren Beitrag mit den Worten: »Der eine lässt Tränen glitzern, der andere deklamiert einen Wut-Monolog, der dritte gibt den Küchentischphilosophen. Politik ist manchmal auch Theater mit verteilten Rollen. Eine kleine Typologie.« Über dieses Thema – in fast typologischer Absicht – haben wir ein längeres Gespräch geführt (hier) [€].

  • +++Interview+++ Die Republik schaut wieder einmal auf Thüringen. Am 12.12.2024 steht in Erfurt die Ministerpräsidentenwahl an. Die Koalition aus CDU, BSW und SPD steht, verfügt aber nur über 44 der 88 Stimmen und ist daher auf zusätzlich Stimmen angewiesen. Wird die Linke mitspielen, wie von Ramelow in Aussicht gestellt? Wird die AfD die Chance nutzen und den CDU-Kandidaten Mario Voigt wählen – mit der Absicht, ein neues Thüringer Trauerstück aufzuführen. Der Termin ist ein erster Test auf eine parlamentarische Verantwortungsgemeinschaft, die größer als die Koalition sein muss, um aus der Verhinderungsmehrheit der Koalition eine Gestaltungsmehrheit für das Land zu machen. Hierüber habe ich mit Fabian Klaus von der Thüringer Allgemein gesprochen: Hier der Link [€].

  • +++Interview+++ Initiiert von Habeck und Brantner im Nachgang der Bundesdelegiertenkonferenz erwidert Merz seit einiger Zeit deren Avancen. Und Söder gibt die Gouvernante bei diesen schwarz-grünen Flirtversuchen, damit die Sache nicht aus dem Ruder läuft. Denn mit »diesen« Grünen verbiete es sich nach Auffassung des Bayern schlichtweg, eine Koalition einzugehen. Droht während des Wahlkampfes ein neuer Unionskrach wie 2021? Abwarten. Jedenfalls zeigt die SPD-Wahlkampfstrategie, Merz zur direkten Zielscheibe zu machen, Wirkungen. WELT TV hat mich um eine Einordnung gebeten: Hier meine Einschätzung.

  • +++Interview+++ Reagiert die AfD mit der angestrebten Auflösung der JA auch auf ein mögliches Parteiverbotsverfahren? Vordergründig lässt sich dieses Signal so verstehen: Die als gesichert rechtsextrem eingestufte Junge Alternative wird auf Initiative des AfD-Bundesvorstandes aufgelöst – und dieser dokumentiert damit in seinen Augen einen neuerlichen Beweis für die »Bürgerlichkeit« der Partei. In diesem Sinne fehlt es aber an weiteren, glaubwürdigen Signalen. Leon Werner (Watson) hat dazu die Kollegin Anna-Sophie Heinze und mich befragt: Hier geht’s zum Text.

  • +++Interview+++ In den letzten Tagen stand die Aufstellung zahlreicher Landeslisten für die Bundestagswahl im Februar 2025 an. Dieser Prozess verlief für das politische Spitzenpersonal ganz weitgehend störungsfrei, was zeigt: die Parteien sind zu Beginn der heißen Phase des Wahlkampfes bereits auf Betriebstemperatur. Über deren Ausgangslage und strategische Ausrichtungen habe ich mit Marian Grunden von Welt TV gesprochen (ab 02:50); natürlich war dabei auch die FDP ein Thema: hier das Video.

  • +++Interview+++ Nach den erfolgreichen Koalitionsverhandlungen in Brandenburg und in Thüringen steht das BSW kurz davor, in zwei Landesregierungen einzutreten. Wie viel hat die Partei erreichen können und welche Ausgangsposition verschafft ihr das für die Bundestagswahl? Über diese Fragen hat Karin Christmann vom Tagesspiegel mit vier Politikwissenschaftlern gesprochen: Neben mir auch mit den Kollegen Höhne, Vorländer und Wagner. Hier ist die Collage an Antworten [€].

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