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Moin.

Und willkommen!

Meine Homepage ist gedacht als Ort für Wissenschaft und Lehre. In beiden Bereichen beschäftigen mich derzeit die folgenden Schwerpunkte:

3Themenfelder, die eine Schlüsselrolle auf meiner Agenda einnehmen: die Herausforderungen der modernen Demokratie, das Verhältnis von Staat, Recht und Unrecht sowie die Geschichte und Wirkung politischer Ideen.

2Perspektiven auf das Verhältnis von Politik und Recht: die normative Perspektive, die danach fragt, wie das Verhältnis beschaffen sein sollte; und die empirische Perspektive, die sich mit der Wirklichkeit befasst.

1Projekt im Bereich der empirischen Rechtsforschung zur Kontrollmacht der Verfassungsgerichtsbarkeit. Das Ziel besteht darin, die Stärke zu messen, mit der die verfassungsgerichtlichen Entscheidungen den Spielraum der Politik beschränken.

What’s up?

  • +++Interview+++ Kühnerts Rückzug bringt Unruhe in die SPD, deren Führung sich seit Wochen müht, Diskussionen um die Kanzlerschaft oder Parteiführung unter Kontrolle zu bringen. Dass sich gegenwärtige Lage nicht zur Krise ausweitet, ist die erste Aufgabe des neuen Generalsekretärs. Zu den weiteren Herausforderungen programmatischer und strategischer Art, vor denen Miersch steht, ein paar Gedanken von mir im Interview mit Welt TVhier.

  • +++Interview+++ Wäre ein Parteiverbot der AfD die richtige Strategie? Diese Frage hat neue Nahrung durch den Eklat bei der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag erhalten. Ich bin aus mehreren Gründen skeptisch. Hier [€] meine Antworten auf die Fragen zu diesem Thema von Elena Vogel, OTZ (auch TA etc.).

  • +++Interview+++ Wird sich dieser Art der legalistischen Obstruktionspolitik der AfD wiederholen, die man am ersten Tag der Konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag sehen konnte? Und wie damit umgehen? Über kurz oder lang werden die Parteien der demokratischen Mitte lernen müssen, mit der populistischen Herausforderung umzugehen. Ein schwieriges Thema, über das das Morgenecho von WDR5 mit mir reden wollte. Es ist ein längeres Interview (7:24 Min.) und findet sich hier.

  • +++Interview+++ Nach dem Eklat am Donnerstag im Thüringer Landtag und dem Verfassungsgerichtsurteil vom Freitag zog am Samstag wieder normale Betriebsamkeit in Erfurt ein. Das wird jedoch nicht das nächste Opfernarrativ der AfD verhindern, dass man sie mit der Wahl von Thadäus König (CDU) zum Landtagspräsidenten um den Wahlsieg gebracht habe. Dazu ein paar Klarstellungen von mir in zwei Interviews mit Lars Sänger für Tagesschau24, und zwar hier (ab Minute 2:20) und hier (ab 05:20).

  • +++Interview+++ Die Inszenierung als vermeintlicher Hüter der Geschäftsordnung durch den Alterspräsidenten Treutler war ein „Trauerspiel nach Drehbuch“. Im Thüringen Journal hatte ich dankenswerter Weise noch einmal Gelegenheit, auf ein paar wesentliche Elemente der AfD-Strategie hinzuweisen, die nichts anderes war als eine legalistische Obstruktionspolitik. Hier das Interview von ca. 3:30 Minuten.

  • +++Interview+++ Obstruktion statt Konstruktion des Landtages in Thüringen: Der Alterspräsident Treutler (AfD) fällt bereits zu Beginn der Sitzung vom Donnerstag aus der Rolle und versucht, das Drehbuch seiner Fraktion umzusetzen. Parteiisch, kompetenzanmaßend und pseudoregelgerecht wird das Ziel verfolgt, den Wahlsieg in die Besetzung des Landtagspräsidentenamts umzumünzen. Dass diese Strategie eine „schallende Ohrfeige“ verfassungsrechtlicher Art verdient, war mein Fazit in einer Einschätzung des ersten Tags der konstituierenden Sitzung gegenüber Sebastian Scheffel von FOCUS onlinehier. Und mit dem Entscheid des Thüringer Verfassungsgerichtshofs liegt diese Ohrfeige nun seit ein paar Minuten vor.

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