Und willkommen!
Meine Homepage ist gedacht als Ort für Wissenschaft und Lehre. In beiden Bereichen beschäftigen mich derzeit die folgenden Schwerpunkte:
3Themenfelder, die eine Schlüsselrolle auf meiner Agenda einnehmen: die Herausforderungen der modernen Demokratie, das Verhältnis von Staat, Recht und Unrecht sowie die Geschichte und Wirkung politischer Ideen.
2Perspektiven auf das Verhältnis von Politik und Recht: die normative Perspektive, die danach fragt, wie das Verhältnis beschaffen sein sollte; und die empirische Perspektive, die sich mit der Wirklichkeit befasst.
1Projekt im Bereich der empirischen Rechtsforschung zur Kontrollmacht der Verfassungsgerichtsbarkeit. Das Ziel besteht darin, die Stärke zu messen, mit der die verfassungsgerichtlichen Entscheidungen den Spielraum der Politik beschränken.
What’s up?
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+++Interview+++ Können andere politische Parteien AfD-Wähler (zurück-) gewinnen? Eine Frage, die von dem Welt-Reporter Jan Alexander Casper gestellt wurde. Sie wählen jedenfalls nicht in großen Teilen strategisch, das ergab ein kleiner Sample an Stellungnahmen aus der Politikwissenschaft zu diesem – auch unter demokratietheoretischen Gesichtspunkten – wichtigen Thema, zu dem ich beigetragen habe: Hier der Text.
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+++Kommentar+++ Die Ruhr-Universität Bochum hat mich eingeladen, die Landtagswahlen in Thüringen politikwissenschaftlich einzuordnen. Das Format dafür ist die Serie Standpunkt, der einen Kurzkommentar zur Lage erlaubt. Hier geht’s zu meinem Standpunkt, in dem ich mir über u.a. das Auseinanderdriften der Parteiensysteme in Ost und West sowie über die drohende Unregierbarkeit im Freistaat Gedanken mache.
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+++Interview+++ Die Wahlen in Brandenburg stehen vor der Tür – und der Ministerpräsident Woidke geht »all in«: Nur wenn die SPD stärkste Fraktion wird, bleibt er, andernfalls war’s das für ihn. Starke Worte, die aufhorchen lassen, wie zuvor bereits seine Ampel-Kritik. Was steckt dahinter und wie ist die Lage in Brandenburg? Darüber habe ich mit Radioeins (rbb) gesprochen in der Sendung Der schöne Morgen.
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+++Interview+++ Die Parteiensysteme in den ostdeutschen Bundesländern sind relativ stark segmentiert. Früher war es die Nicht-Toleranz der SPD gegenüber der PDS/Linkspartei; jetzt ist es die allseitige Brandmauer nach rechts und der CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss in Richtung LINKE. Nun startet eine Initiative innerhalb der CDU, um eine neue Brandmauer aufzubauen, diesmal gegenüber dem BSW. Was davon zu halten ist, war das Thema bei rbb Info – hier nachzuhören.
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+++Interview+++ Die Landtagswahlergebnisse waren vorhersehbar und doch shocking, weil jetzt Realität ist, was viele befürchtet hatten. Begann das Jahr 2024 noch denkbar schlecht für die AfD, steht sie jetzt mit beachtlichen Zuwächsen als Wahlsieger (Thüringen) und eigentlicher Konkurrent der Regierung (Sachsen) dar. Zugleich hängt die Regierungsbildung unter Führung der CDU maßgeblich am BSW. Kaum Partei – eher eine Mixtur aus Wahlverein und Kaderpartei – kann es nun in erheblicher Weise die Koalitionspreise bestimmen. Zu dieser Gemengelage ein paar Sätze zur Einordnung von mir im Heute Journal: hier.
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+++Interview+++ Das Thüringer Landtagswahlergebnis stellt die Regierungsbildung vor große Probleme – und wirft in Richtung CDU die Frage auf, ob neben dem BSW Ramelows Linkspartei als Koalitionspartner in Betracht käme. Das wiederum setzte voraus, den Unvereinbarkeitsbeschluss vom Dezember 2018 zumindest zu relativieren. Über die Lage der CDU habe ich mit Welt-TV gesprochen. Hier der Clip.