+++Interview+++ Mit Spannung wurde der voraussichtlich letzte Koalitionsausschuss der Bundesregierung erwartet – auch weil es erneut auf den letzten Metern geknirscht hatte, etwa beim Bürgergeld. Auf der Pressekonferenz am Morgen danach gab es dann jedoch vor allem viel Selbstlob der Beteiligten. Die langen Diskussionen bis tief in die Nacht hätten sich gelohnt, alles sei „sehr produktiv“ gewesen, so der Kanzler, der damit auch den Ton für die allgemeine Zufriedenheit – vor allem mit sich selbst – vorgab: Die Arbeit füge sich in ein insgesamt erfolgreiches Regierungsjahr ein.
Nehmen Sie ihm das ab? Das fragte mich Max Oppel von WELT TV. Meine Antwort: Dazu gibt es wenig Grund – auch deswegen, weil bereits das Erscheinungsbild der Regierung keinen Anlass für eine solche Bewertung bietet. Das hat ja jüngst die „Zitterpartie“ (Söder) in Sachen Rente deutlich gemacht. Festzustellen ist allerdings, dass die Aufwertung des Koalitionsausschusses – im Vergleich zur Ampelzeit – durchaus zu einem besseren Clearing innerhalb der Regierung beigetragen hat. Auch die Befindlichkeiten in der Regierungsführung selbst sprechen dafür. Anders sieht es jedoch bei den drei Parteien aus: Dort ist zunehmend eine Art Allergie gegenüber den Zumutungen der Regierungskompromisse zu beobachten. – Einige Erläuterungen meinerseits unmittelbar im Nachgang der Pressekonferenz finden sich hier (ab Minute 28:30).