+++Interview+++ Mal wieder Theater in Thüringen: Mit der Behauptung, die Menschen im Freistaat hätten das Vertrauen in ihren Ministerpräsidenten verloren, wollte die AfD die Gunst der Stunde nutzen. Statt die gerichtliche Überprüfung des Plagiatsverfahrens durch die TU Chemnitz abzuwarten, setzte sie ein Misstrauensvotum an.
Für die Wahl von Björn Höcke hätte die AfD 13 zusätzliche Stimmen benötigt – chancenlos. Das war jedenfalls meine Einschätzung im ZDF-Interview bereits vor dem Geschehen (hier). Doch darum ging es auch gar nicht. Ziel war vielmehr, Mario Voigt vorzuführen und die politischen Kosten für die Regierung in die Höhe zu treiben, insbesondere mit Blick auf das BSW, das in den Umfragen zuletzt schwächelt und dem eine Nibelungentreue zu Voigt besonders schwerfallen dürfte.
Artikel 73 der Thüringer Landesverfassung verlangt ein konstruktives Misstrauensvotum. Das hier betriebene Verfahren war jedoch von Anfang an ein destruktives Misstrauensvotum. Überraschend war letztlich nur, wie unspektakulär die Spektakelpolitik der AfD verpuffte. So der Tenor meiner Kommentare beim MDR beim Live-Stream (hier – ab 1:03:30), Thüringen Journal (hier) und in der Tagesschau24 (hier) und Tagesschau am Abend (hier).
Vorerst bleibt alles beim Alten. Wie stabil die „Brombeere“ tatsächlich ist, wird sich allerdings erst noch zeigen. Der eigentliche Belastungstest kommt, falls die TU Chemnitz mit ihrem Urteil Recht behält. Doch auch das bleibt abzuwarten.