+++Interview+++ Kommunalwahlen in NRW werden oft als „kleine“ Bundestagswahlen bezeichnet. In gewisser Weise stimmt das, denn das Bundesland stellt einen guten Querschnitt der Republik dar – sowohl in Bezug auf soziale Problemlagen als auch auf politische Herausforderungen. Hinzu kommt die Größe der Wählerschaft von etwa 14 Millionen Menschen. Dass Kanzler Merz im Vorfeld betonte, es handele sich ja „nur“ um eine Kommunalwahl, könnte man daher als strategisches Erwartungsmanagement der Regierungsseite verstehen.
Die Koalitionäre wirken erkennbar nervös, schließlich steht viel auf dem Spiel. Bisher war NRW ein guter Boden für die Parteien der parteipolitischen Mitte. Noch bei der letzten Bundestagswahl schnitten CDU (+1,5 Prozent) und SPD (+4 Prozent) hier besser ab als im Bundesdurchschnitt, während die AfD in NRW vier Prozentpunkte unter dem Bundeswert blieb. In der letzten IPSOS-Umfrage kommen Union und SPD nun nur noch auf 39 Prozent. Wird die Kommunalwahl diesen bundesweiten Abwärtstrend bestätigen oder stoppen? Welche Faktoren spielen eine Rolle, und was muss geschehen, damit die Parteien der Mitte aus eigener Kraft neue Gestaltungsmehrheiten hervorbringen können?
Zur Diskussion dieser Fragen hat die Phoenix-Runde mit Moderator Alexander Kähler eingeladen – neben den Gästen Kerstin Münstermann (Rheinische Post), Tobias Blasius (WAZ) und Clemens Tangerding (Historiker) auch mich. Vielen Dank für die Einladung! Hier ist der Link zur Sendung.