+++Interview+++ Ein paar grundsätzliche Gedanken zur NRW-Kommunalwahl, zu der mich Andreas Rinke von Reuters befragt hat: Hier.
Es wird ein Stimmungstest für die Bundesregierung mit Gegenwind für Schwarz-Rot. Dabei düften die negativen Effekte für die CDU durch den beliebten Ministerpräsidenten Wüst noch relativ stark abgepuffert werden; anders sieht es vermutlich für die Genossen aus.
Da NRW in vielerlei Hinsichten einen guten Querschnitt der Republik bietet, auch hinsichtlich der Problemlagen, ist mit deutlichen Zugewinnen der AfD zu rechnen. Dafür gab es bereits deutliche Anzeichen. Insofern kann man von einer Westwanderung sprechen, die jedoch das Bundesland nicht blau einfärben wird. Anber sie könnte es schaffen, sich zu einer kommunalen Kraft zu entwickeln – ohne dafür derzeit das Personal zu besitzen.
Die Stärke der AfD wird sich in den Räten ausdrücken, nicht in der Besetzung der Rathäuser. Gleichwohl wird die Stärke in den Kreistagen etc. die bekannte Diskussion über die Brandmauer verstärken. Über kurz oder lang bleibt dieses Thema nicht auf Ostdeutschland begrenzt.
Spannend wird voraussichtlich der Konkurrenzkampf zwischen Grünen und Linken etwa im unversitären Milieu werden.