+++Interview+++ Ein Jahr nach dem Start der sogenannten Brombeer-Koalition in Thüringen habe ich mit Monika Trebing (ZDF) über Bilanz, Herausforderungen und den möglichen Vorbildcharakter dieses ungewöhnlichen Regierungsbündnisses gesprochen (hier). In a nutshell: Die Koalition aus CDU, BSW und SPD ist ein politisches Novum – und regiert unter ausgesprochen schwierigen Bedingungen. Sie wurde ermöglicht und hängt nach wie vor an dem Vertrauensverhältnis, vor allem zwischen Voigt Wolf und Maier
Das zentrale Problem der Brombeere bleibt die fehlende eigene Mehrheit im Landtag. Mit 44 von 88 Stimmen ist die Regierung regelmäßig auf die Zustimmung der Linkspartei angewiesen. Das schränkt ihre Handlungsfähigkeit erheblich ein und erschwert insbesondere kontroverse Vorhaben. Hinzu kommt ein deutlicher Hang zur Ankündigungspolitik: So bleibt beim angekündigten Baupaket bislang offen, wann und wie die Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden. Auch in anderen zentralen Politikfeldern – etwa in der Sozial- und Mietpolitik – sind bisher nur wenige greifbare Resultate erkennbar.
Erschwerend kommen die begrenzten finanziellen Spielräume hinzu. Rund 94 Prozent des Haushalts sind gebunden, die verbleibenden freiwilligen Mittel fließen vor allem in politische Wunschprojekte wie kostenlose Kitaplätze oder Steuererleichterungen beim Ersterwerb. Gleichzeitig ist ein ernsthafter Wille zu strukturellen Einsparungen, etwa bei den Personalkosten, kaum erkennbar.
Fazit: Die Brombeer-Koalition kann ein Modell für andere Länder sein – wenn sie es muss, weil die Alternativen schlechter sind. Ihre Voraussetzung, hinreichendes politisches Vertrauen unter den Spitzenpolitikern, wird man jedoch keineswegs überall antreffen.